Arabischer Antizionismus
Das Phänomen des Antizionismus begegnet in unterschiedlichsten Gestalten, zu denen neben linken, rechten, postkolonialen und jüdischen Formen auch spezifisch türkische, schiitisch-iranische und arabische Ausprägungen gehören. Insofern dem arabischen Antizionismus durch den zugespitzten Israel-Palästina-Konflikt seit dem 7. Oktober 2023 besondere Brisanz zukommt, wird er hier als eigenständiges Phänomen in den Blick genommen. Er artikuliert sich erstmals in den 1920er Jahren und stellt demnach ein relativ junges Phänomen dar. Um ihn zu verstehen, muss zunächst einmal erläutert werden, wogegen er sich richtet, nämlich gegen den europäischen Zionismus des 19. Jahrhunderts.
Vor dem arabischen Antizionismus – Historische Entwicklungen
Ordnung und Koexistenz – Araber und jüdische Schutzbefohlene (632–1800 u.Z.)
Bis zur Shoah hat sich die christliche Kirche in Europa fast durchweg als rechtmäßige Erbin der heilsgeschichtlichen Erwählung des Judentums verstanden. Unter Rekurs auf das ambivalente Zeugnis des Neuen Testaments hat sie dabei einen religiös begründeten Antijudaismus ausgebildet, der für die Juden in Europa eine lange Leidensgeschichte begründete. Demgegenüber kann die islamische Glaubensgemeinschaft spätestens seit dem Tod des Propheten Mohammed (632 u.Z.) auf eine halbwegs gedeihliche Koexistenz mit den Juden zurückblicken, sieht man von Ausnahmen wie zum Beispiel im muslimischen al-Andalus (Judenpogrome von 1010–1013, Fez 1033 und Granada 1066) einmal ab. Zu Mohammeds Lebzeiten waren die jüdischen Stämme im westarabischen Hidschaz aufgrund ihrer Weigerung, sich der 624 u.Z. in Medina begründeten Solidar- und Kampfgemeinschaft gegen die Mekkaner anzuschließen, sukzessive ausgeschaltet worden und spielten somit im zentralarabischen Raum keine Rolle mehr. In den nach 634 u.Z. eroberten Ländern hingegen wurden die Juden (und mit ihnen auch die Christen) von den Muslimen nicht nur weiterhin als „Buchbesitzer“ (ahl al-kitāb) geduldet, d.h. als Anhänger anerkannter Gottesoffenbarungen. Als mit einer Sondersteuer (arab. ǧizya) belegte „Schutzbefohlene“ (arab. ḏimmī) waren sie zugleich wichtige Steuerzahler und unentbehrliche Kräfte für den Aufbau des Staats- und Verwaltungsapparats, blieben jedoch als Bürger zweiter Klasse in ihrer Religionsausübung und gesellschaftlichen Position erheblichen Einschränkungen sowie dem Gutdünken der jeweiligen Machthaber unterworfen. Diese Konstellation blieb bis zum Niedergang des Osmanischen Reiches Ende des 19. Jahrhunderts relativ stabil – ein religiös begründeter Antijudaismus ist für den islamischen Bereich bis ins 20. Jahrhundert hinein die absolute Ausnahme.
Emanzipation und antisemitische Projektion – Die Geburt des Zionismus (1789–1897)
Die Aufklärung und die im frühen 19. Jahrhundert einsetzende jüdische Emanzipation setzte dieser Konstellation langfristig ein Ende. Im Zuge des sozialen und intellektuellen Wandels verließen die Juden ihre abgeschotteten Siedlungen (Schtetlech) und suchten sich in die europäischen Gesellschaften zu integrieren. Ihre Assimilation führte aber nicht etwa zur Abnahme der Diskriminierung, im Gegenteil (Arnold und Axster 2024). Befördert durch den wachsenden Rassenantisemitismus wurden die Juden als Personifikationen einer unfassbaren, unheimlich mächtigen Herrschaft des Kapitals (Horkheimer und Adorno [1947] 2022) sowie als ein im Geheimen agierendes Anti-Kollektiv imaginiert, das die je eigene Volksgemeinschaft zersetzt und dem kein Ort legitimer Existenz im Land zukommt.
Nachdem jüdische Rabbiner wie Jehuda Alkalai aus Serbien (1798–1878) oder Frühsozialisten wie Moses Hess (1812–1875) bereits in der Mitte des 19. Jahrhunderts detaillierte Pläne für die Wiedererrichtung eines jüdischen Staates vorgelegt hatten, sahen sich vor allem säkular und sozialistisch geprägte Juden durch den zunehmenden völkischen Nationalismus in Europa und Russland dazu veranlasst, der stets lebendig gebliebenen Erinnerung an das Heimatland Israel konkretere Gestalt zu geben. Dies war der Anfang der „zionistischen“ Bewegung, die ihren Namen vom Berg „Zion“ in Jerusalem als Synonym für Jerusalem und Israel insgesamt ableitete.
Deren eigentlicher Begründer, Theodor Herzl (1860–1904), stand den spirituellen Grundlagen des Judentums sowie einer jüdischen Volksidee als „Kulturjude“ zunächst allerdings ausgesprochen skeptisch gegenüber. Der zionistische Leitgedanke von der Notwendigkeit eines eigenen Staates, der den Juden Sicherheit gewährt, reifte in ihm erst, als er 1895 als Journalist Zeuge einer öffentlichen Demütigung im Hof der Pariser École militaire wurde: Dort wurden dem jüdischen Artillerieoffizier Alfred Dreyfus, den man der Spionage bezichtigte, trotz erwiesener Unschuld die Insignien abgenommen, eine öffentliche Entehrung, die von einer „Tod dem Judas, Tod dem Juden!“ skandierenden Menge begleitet wurde (Harris 2010, 18f.). Wenig später publizierte Herzl die Programmschrift Der Judenstaat (1896) und organisierte in Basel den ersten Zionistenkongress (1897). Schon zwei Jahrzehnte zuvor hatten sich die ersten zionistisch motivierten Juden in das zu jener Zeit recht unscheinbare Jerusalem – nach „Zion“ – aufgemacht, beseelt vom uralten jüdischen Auftrag, sich selbst und die Welt zu verbessern und dabei zugleich das historische Heimatland wiederzubeleben. Dabei war das, was sie unter „Zionismus“, aber auch unter dem Auftrag der „Weltverbesserung“ (tikkun olam) verstanden, von Anfang an umstritten.
Arabische Traumata – Gebrochene Versprechen, Fremdbestimmung und verlorene Kriege
Araber und Briten (1897–1918)
Die lokale Bevölkerung des von den Osmanen vernachlässigten Landstrichs zwischen Mittelmeer und Jordan war in der pränationalistischen Vorkriegszeit in größtenteils nicht sesshafte Stämme, Clans und Familien zersplittert. Die Macht lag in den Händen wohlhabender arabischer Großgrundbesitzer, die den einwandernden Juden das seinerzeit karge Weideland zu teils horrenden Preisen überließen (Aumann 1972). Das 1897 beim Zionistenkongress in Basel konkretisierte Projekt der Staatsgründung hatte also keineswegs den Charakter einer kolonialen Inbesitznahme. Das käuflich erworbene und in sozialistischen Gemeinschaftssiedlungen (den sogenannten Kibbuzim) bewirtschaftete Land war Teil einer von unterschiedlichsten ethnischen, kulturellen und religiösen Gruppen besiedelten Region, deren Angehörige bei einer Volkszählung 1922 allesamt dem als „Palästina“ bezeichneten britischen Mandatsgebiet zugerechnet und in Muslime, Juden, Christen, Drusen, Samaritaner, Bahai, Hindus und Sikhs unterteilt wurden.
Zum selben Zeitpunkt, am Beginn ihrer Mandatsherrschaft (1922), hatten die Briten ein Versprechen gegenüber den Arabern bereits zweifach gebrochen. Im Jahr 1915 hatten sie den Arabern für den Fall eines gemeinsam erkämpften Sieges über die Osmanen die Zusage gegeben, den Anspruch auf ein unabhängiges Arabien zu unterstützen, das die arabische Halbinsel, Syrien, Mesopotamien und Palästina umfassen sollte. Stattdessen hatten sie 1916 mit den Franzosen das Sykes-Picot-Abkommen geschlossen, das die arabischen Provinzen des Osmanischen Reiches auf Briten und Franzosen aufteilte. Und 1917 hatten sie mit der Balfour-Erklärung eine Absprache mit den europäischen Zionisten getroffen, um den Franzosen wiederum nicht allzu viel Territorium zu überlassen. Die Erklärung beinhaltete die Zusage, die Juden bei ihrer weiteren Ansiedlung in Palästina zu unterstützen. Dahinter stand das Kalkül, sich mithilfe der jüdischen Siedler die Kontrolle über das ursprünglich den Arabern versprochene, laut Sykes-Picot-Abkommen aber neutral bleibende Gebiet zu sichern. Dieser doppelte Wortbruch sollte zum Keim für die fortlaufende Zuspitzung des Israel-Palästina-Konflikts werden.
Nazis und Muslimbrüder (1918–1939)
Die Briten hatten jedoch nicht mit dem Widerstand der Araber gerechnet, die sich nach dem Ende des Ersten Weltkriegs nicht nur durch den britischen Verrat gedemütigt sahen. Die 1924 bald nach der Absetzung des türkischen Sultans erfolgte Aufhebung des Kalifats durch Mustafa Kemal Pascha bedeutete nicht nur das Ende des Osmanischen Reiches, sondern auch eine tiefe Kränkung des Selbstbewusstseins der Araber als den Begründern eines Herrschaftsgebiets, das einstmals unter Führung des Kalifen geeint war.
Eine der wirkmächtigsten arabischen Reaktionen auf die doppelte Demütigung durch den Westen war die Gründung der Muslimbruderschaft (1928). Zunächst vorwiegend auf die muslimisch-religiöse Erneuerung ausgerichtet, verschob sich der Fokus im Kampf gegen die Briten und Zionisten schon zu Beginn der 1930er Jahre immer mehr in Richtung eines aktiven Widerstands. Aufgrund der fortwährend aufflackernden arabischen Revolten hatten die Briten zwar seit 1924 die Einwanderung von Juden nach Palästina entgegen allen prozionistischen Beteuerungen erheblich erschwert, um den Arabern entgegenzukommen. Diesen gelang es jedoch in den frühen 1930er Jahren, ihren Widerstand zu bündeln, bis sie sich 1936 im sogenannten „arabischen Aufstand“ gegen die Briten erhoben. Dabei spielte auch Hilfe aus Deutschland eine wichtige Rolle. So stellten die dort herrschenden Nazis der jungen Muslimbruderschaft – über die Vermittlung Amin al-Husseinis, des Großmuftis von Jerusalem – Waffen, Geld und NSDAP-Schulungen zur „Judenfrage“ zur Verfügung. Auch dank dieser Unterstützung wuchs die Muslimbruderschaft innerhalb von nur zwei Jahren von 800 auf 200.000 Mitglieder an (Küntzel 2019). Ein NS-Organ hatte schon 1937 einen mutmaßlich von al-Husseini selbst stammenden „Aufruf des Großmuftis an die islamische Welt“ publiziert, in dem eine ewige Feindschaft zwischen Judentum und Islam beschworen wurde. Noch 1939 wurde dieser Aufruf großflächig im arabisch-islamischen Raum verteilt.
Aufgrund des Versprechens, den apokalyptischen Endkampf gegen den „jüdischen Bolschewismus“ auch auf die Juden in Nordafrika und im Nahen Osten auszudehnen, genoss Adolf Hitler dort schon lange vor dem Zweiten Weltkrieg große Popularität (Morris 2023, 53f.). In seiner Schmähschrift Mein Kampf – in der islamischen Welt noch heute vielfach aufgelegt und in den Buchläden in vorderster Reihe angeboten – hatte Hitler selbst das religiöse Register gezogen und behauptet, mit seinem „Abwehrkampf“ gegen die Juden „im Sinne des allmächtigen Schöpfers“ (Hitler [1925] 2016, 231) zu handeln. An diesem Punkt erweist sich der muslimische Antisemitismus als Import aus Europa.
UN und Israel (1940–1948)
Die Shoah hat den Zionismus nochmals insofern befördert, als sie unter den Juden das Bewusstsein für die Notwendigkeit schärfte, zum eigenen Überleben die unsichere Exils- und Diasporaexistenz hinter sich lassen zu müssen. Zweieinhalb Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs übergaben die Briten das Schicksal des vormaligen Mandatsgebiets in die Hände der Vereinten Nationen. Deren Beschluss vom November 1947 sah vor, dem durch die Massenvernichtung dezimierten jüdischen Volk eine sichere Heimstätte zu schaffen – in einem Landstrich von der Größe Hessens, zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan, mitten im Herzen der islamischen Welt. Der Beschluss wurde mit 33 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen als Resolution zur Gründung des Staates Israel angenommen und von den führenden jüdischen Weltinstitutionen akzeptiert. Die arabischen Staaten lehnten den Beschluss einstimmig ab. Sie ließen die Weltöffentlichkeit wissen, dass sie alles unternehmen würden, um die Umsetzung des UN-Teilungsplans und damit die Gründung eines jüdischen Staates zu verhindern. Die im Jahr darauf von David Ben-Gurion verfasste Unabhängigkeitserklärung nimmt auf diese Ablehnung insofern Bezug, als sie allen Bürgern Israels zusichert, ihnen „ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht soziale und politische Gleichberechtigung“ zu gewähren, und sie ruft die arabischen Mitbürger des künftigen Staates ausdrücklich dazu auf, „den Frieden zu wahren und auf der Grundlage voller und gleicher Staatsbürgerrechte und angemessener Repräsentation in allen vorläufigen und endgültigen staatlichen Institutionen am Aufbau des Staates mitzuwirken.“
Vom amerikanischen „Schmelztiegel“-Ethos inspiriert, lud Ben-Gurion zu einer neuen, die kulturellen, sozialen und sprachlichen Grenzen überwindenden Nation ein und setzte dabei auf ein säkulares und ausdrücklich nicht religionsbezogenes Narrativ, das die unterschiedlichen Herkünfte und Prägungen vereinen sollte. Etwa 150.000 Araber folgten dieser Einladung zur demokratischen Teilhabe und wurden israelische Staatsbürger. Sie wurden Bürger eines Staates, der als melting pot von Flüchtlingen unterschiedlichster Herkunft Russen und Äthiopier, sozialistische Kibbuzniks und Ultraorthodoxe, progressive Reformjuden und religiöse Siedler, christliche und muslimische Araber sowie Samaritaner, Bahai, Tscherkessen, Armenier und Drusen zusammenführte und so von einem eurozentrischen Gebilde weit entfernt war.
Unabhängigkeitskrieg und Nakba (1948–1967)
Die arabischen Staaten erblickten in der Gründung Israels im Mai 1948 die ultimative Provokation des imperialistischen Westens, der die islamische Welt seit Napoleons Ägyptenfeldzug (1798) kolonialisiere, und erklärten dem „zionistischen Gebilde“ (arab. kiyān ṣiḥyaunī) noch in der Nacht der Staatsgründung den Krieg. Dessen erste Phase begann genau genommen bereits mit dem Teilungsbeschluss der UN im November 1947, als ein Großteil der arabischen Ober- und Mittelschicht das Land auf eigenen Antrieb verließ (Karsh 2011, 99f.). Teils nach Aufforderung der „arabischen Liga“, teils im Zurückweichen vor den Kampfhandlungen, teils infolge von Vertreibungen durch israelische Soldaten flohen zwischen November 1947 und dem Ende des Unabhängigkeitskriegs im Januar 1949 knapp 700.000 Araber in die angrenzenden Staaten. Flucht und Vertreibung der arabischen Bevölkerung entsprangen somit keinem ideologischen oder rassistisch motivierten Programm (Morris 2023, 173f.). Es war auch nicht die Staatsgründung selbst, sondern der Angriffskrieg der Araber, in dessen Kontext die Fluchtbewegungen stattfanden. Ein arabischer Sieg hätte den zionistischen Traum von jüdischer Selbstbestimmung in einem eigenen Staat endgültig begraben.
Der für die palästinensische Identität und ihre Begründung zentrale Begriff der „Nakba“ (arab., „Unglück, Katastrophe“) wurde erstmals in einem Traktat vom August 1948 zur „Bedeutung des Unglücks“ (Maʿnā an-nakba) in einem Zusammenhang mit Israel erwähnt. Der syrisch-arabische Intellektuelle und Pionier des arabischen Nationalismus Constantin Zureiq (1909–2000) beschrieb die Nakba darin aber überraschenderweise nicht als eine von den Israelis, sondern von den Arabern selbst verschuldete Katastrophe, für die sie eben auch selbst Verantwortung übernehmen müssten – so demütigend diese „Wunde“ auch sei. Sie selbst hätten das Land an die Zionisten verkauft, es dann versäumt, in den 1930er und 1940er Jahren erfolgreich gegen sie zu kämpfen, und durch die Aufforderung an die Zivilbevölkerung, das Land zu verlassen, die Nakba selbst mit verursacht (Zureiq 1948). Weil die Nakba zu jener Zeit (und bis in die 1990er Jahre hinein) noch mit einer selbstverschuldeten Katastrophe für die im britischen Mandatsgebiet lebenden Araber assoziiert wurde, hat auch al-Husseini den Begriff vermieden und es bis zu seinem Tod 1974 zugleich ausdrücklich abgelehnt, sich von den deutschen Nationalsozialisten zu distanzieren. Er dürfte mit seinem Einfluss in der islamischen Welt mit dazu beigetragen haben, dass zwischen den 1940er und 1970er Jahren geschätzt 850.000 Juden aus ihrer Heimat in den arabischen und muslimischen Ländern vertrieben wurden. Die Juden gedenken dieser Vertreibung, mit der zwischen Marokko und dem Iran Hunderte blühende und teilweise jahrhundertealte jüdische Gemeinden ausgelöscht wurden, ohne größere internationale Aufmerksamkeit an einem alljährlichen Gedenktag Ende November.
Die Geburt Palästinas und der Sechstagekrieg (1964–1967)
Was die palästinensischen Araber bis in die 1960er Jahre hinein als Schicksalsgemeinschaft zusammenhielt, war nicht etwa ein spezifisch ethnisch oder religiös geprägtes Zugehörigkeitsgefühl – sie verstanden sich in erster Linie als Araber. Es war ihr Widerstand gegen das (nichtarabische) Fremde, zunächst gegen die von den Briten leidlich unterstützten zionistischen Juden, dann gegen den jüdischen Staat. Eine gemeinsame nationale, ausdrücklich palästinensische Identität bildete sich erst in den 1960er Jahren. Eine Schlüsselrolle kam dabei der 1965 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation (Palestine Liberation Organization, PLO) zu. Deren Charta von 1968 hält fest, dass jüdische Ansprüche auf historische und religiöse Bindungen mit Palästina „nicht mit den geschichtlichen Tatsachen und dem wahren Begriff dessen, was Eigenstaatlichkeit bedeutet“, übereinstimmen und dass das Judentum eine Religion und keine „unabhängige Nationalität“ sei. Der Zionismus wird als „rassistisch und fanatisch“, seine Ziele werden als „aggressiv, expansionistisch und kolonialistisch“, seine Methoden als „faschistisch“ bezeichnet. Die PLO stellte mithin schon in ihrer Nationalcharta und lange vor der Hamas das Existenzrecht Israels fundamental in Frage.
Nur zwei Jahre nach der Gründung der PLO erfolgte 1967 ein weiterer militärischer Versuch der vom Panarabismus beflügelten arabischen Nationen, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen. Doch der konzertierte Angriff misslang – das dritte Trauma der Araber im 20. Jahrhundert. Israel konnte in einem nur sechs Tage währenden, de facto bereits nach wenigen Stunden entschiedenen Krieg im Norden die Golanhöhen, im Süden den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel sowie im Osten das Westjordanland (Judäa und Samaria) besetzen. In diesem letzteren Gebiet, das Jordanien erst neunzehn Jahre zuvor im Unabhängigkeitskrieg völkerrechtswidrig erobert und annektiert hatte und das von der internationalen Gemeinschaft nie als offizieller Teil Jordaniens anerkannt wurde, sah Israel nicht nur eine Möglichkeit zur Schaffung verteidigungsfähiger Grenzen, sondern auch eine Verhandlungsmasse für zukünftige Friedensgespräche (Becke 2014).
Tatsächlich eröffnete im November 1967 die wegweisende und wenige Wochen später von Israel angenommene Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates unter der Devise „Land für Frieden!“ erstmals die Chance eines wirklichen Friedens zwischen Israel und seinen Kontrahenten. Im Gegenzug für die Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten und einen dauerhaften Frieden würde das Land eroberte Gebiete zurückgeben. Nach dem Scheitern der Friedensverhandlungen wurden diese militärischen, den Schutz der Grenzen Israels erleichternden Gebietsgewinne bald auch mit einem religiösen Anliegen verquickt. Man initiierte Siedlungsprojekte, die nach dem erneuten Wahlsieg der nationalkonservativen Likud-Partei im Jahr 1981 zunehmend ausgebaut und institutionalisiert wurden.
Zäsuren des Zionismus (1967–1981)
Der „Sechstagekrieg“ von 1967 stellte eine zweifache Zäsur dar. Zum einen gab er den Anstoß zur Radikalisierung bestehender palästinensischer Gruppen, der 1959 von Jassir Arafat gegründeten Guerilla-Organisation Fataḥ (von arab. fatḥ, „Eroberung, Sieg“) sowie islamistischer Organisationen, welche die langfristig angelegte Strategie der Muslimbruderschaft zur Herrschaftsübernahme gewaltvoll abzukürzen suchten. Arafat, dessen Fataḥ die PLO seit 1968 dominierte, setzte seit 1969 als PLO-Chef das antisemitische Erbe al-Husseinis ungebrochen fort. Bis zu seinem Tod 2004 ließ er nichts auf seinen Mentor und Protegé kommen – ebenso wenig wie sein Nachfolger Mahmud Abbas, der 2005 zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt wurde.
Der „Sechstagekrieg“ markierte zum anderen den Moment, in dem der säkulare Zionismus seinen größten Triumph erzielte und der zugleich seinen Abstieg einleitete. Denn das vom Erfolg ausgelöste Gefühl der Unbesiegbarkeit erwies sich als trügerisch. Nur sechs Jahre später sollte der Überraschungsangriff der arabischen Armeen am höchsten Feiertag der Juden, dem Versöhnungstag (Jom Kippur), den seit 1967 gepflegten Mythos brechen. Die Beinahe-Katastrophe im „Jom-Kippur-Krieg“ und der Wahlerfolg Menachem Begins 1978 veränderten das Gepräge des Zionismus: Der säkulare, sozialpolitisch links orientierte Zionismus der Gründergeneration wurde in den Folgejahren mehr und mehr durch einen religiösen Zionismus verdrängt, der insbesondere die Siedlerbewegung im Westjordanland unterstützte. Dennoch gab Israel die 1967 eroberte ölreiche Sinai-Halbinsel – doppelt so groß wie das Staatsgebiet selbst – im Camp-David-Abkommen von 1978 an Ägypten zurück und erwirkte so einen bis heute stabilen Frieden mit Ägypten. Der ägyptische Präsident Anwar Sadat bezahlte diesen Friedensschluss 1981 mit seinem Leben. Viele sahen die Übereinkunft als einen Verrat an der arabischen Sache und an der Khartum-Resolution der arabischen Staaten von 1967 mit ihren drei Ausschlussklauseln („kein Frieden mit Israel“, „keine Anerkennung Israels“, „keine Verhandlungen mit Israel“).
Radikalisierungen – Antizionismus und Zionismus (1987–2024)
Der Antizionismus der Hamas
Im Jahr 1987 gründete der im Gazastreifen lebende Prediger Ahmad Yasin den ausdrücklich palästinensischen Zweig der Muslimbruderschaft, die arabisch ḥarakat al-muqāwama al-islāmīya, kurz „Hamas“ (arab., „Eifer“, „Kampfgeist“) genannte „Islamische Widerstandsbewegung“. Laut ihrer Charta von 1988 versteht sie sich als „spezifisch palästinensische Bewegung“, die allein Gott Loyalität schulde und „danach strebt, das Banner Gottes über jedem Zentimeter Palästinas wehen zu lassen“ (Art. 6). An ihrer antisemitischen und antizionistischen Grundposition lässt die Hamas keinen Zweifel: Ganz Palästina sei waqf, heiliges islamisches Land, das von allem Unislamischen und Jüdischen gereinigt werden müsse (Art. 11). Und weil alle einst von Muslimen eroberten Gebiete „bis zum Tag des Jüngsten Gerichts muslimisches Territorium“ seien, wird einer friedlichen Lösung des Konflikts von vornherein eine Absage erteilt: „Die Palästina-Frage kann nur durch den Dschihad gelöst werden. Initiativen, Vorschläge und internationale Konferenzen sind sinnlose Zeitvergeudung, frevelhaftes Spiel“ (Art. 13).
Als Begründung wird eine „jüdische Weltverschwörung“ ins Feld geführt, die es mit sich bringe, dass es keinen Krieg gebe, „bei dem sie [sc. die Juden] nicht hinter den Kulissen ihre Finger im Spiel hätten“ (Art. 22). Dazu beruft man sich auch auf die „Protokolle der Weisen von Zion“, spricht ausdrücklich nicht von Israelis oder Zionisten, sondern von kriegstreiberischen Juden (Art. 32) und benennt mit dem Aufruf zu deren Tötung ein klares zukünftiges Ziel: die Vernichtung des Judentums (Art. 7; 28f.; 33). Herhalten muss dafür auch eine Reihe von Versen aus dem Koran. Demzufolge seien die Juden „im Lande auf Unheil aus“; Gott aber „liebt nicht“ jene, „die Unheil stiften“, und „löscht“ daher „das Feuer aus, das sie zum Krieg anzünden“ (Q 5,64; Art. 22). Nach Maßgabe einer zitierten islamischen Tradition (Art. 7) werde sich im Kampf gegen die Juden sogar die gesamte gottgeschaffene Natur auf die Seite der Muslime stellen: Von den Bäumen und Steinen, hinter denen sie sich vor ihren Verfolgern verstecken, würden sie verraten werden. In den Augen der Hamas haben die Juden aufgrund ihrer Auflehnung gegen ihren Status als „Schutzbefohlene“ (ahl aḏ-ḏimma), aufgrund ihrer Forderung gleicher Rechte und wegen ihrer Aneignung „islamischen Bodens“ im Herzen der arabischen Welt nicht nur den Stolz der Muslime in unerträglichem Maße gekränkt, sondern auch ihr Existenzrecht verwirkt.
Die Kompromisslosigkeit des Nakba-Narrativs
Wenngleich der Mord an Yitzhak Rabin durch einen rechtsextremen Juden im Jahr 1995 die Oslo-Verhandlungen (1993–1996) ins Stocken brachte, kam es im Jahr 2000 in Camp David zu jenem Moment, in dem das von Rabin und Schimon Perez in Oslo begonnene Friedensprojekt mit der Unterzeichnung einer umfassenden Friedensvereinbarung zur Gründung eines palästinensischen Staates einen vorläufigen Abschluss hätte finden können. Der israelische Premierminister Ehud Barak stimmte fast allen Forderungen der Palästinenser zu und bot ihnen an, im Gegenzug für die dauerhafte Anerkennung des Existenzrechts Israels und für einen echten Frieden die meisten jüdischen Siedlungen im Westjordanland aufzulösen, das Westjordanland zu verlassen und die gewünschten Reparationszahlungen zu leisten. Es wäre für den von weltweiter Unterstützung getragenen Palästinenserführer Arafat die Gelegenheit gewesen, eine echte Veränderung für sein Volk herbeizuführen und nach 52 Jahren fortwährender Kriege und Intifadas einen eigenen Palästinenserstaat auf den Weg zu bringen.
Seit den 1990er Jahren hatte die PLO jedoch das vermeintliche „Rückkehrrecht“ der Flüchtlinge des 1948er Krieges (UN-Resolution 194) als unverhandelbar, individuell und unveräußerlich betrachtet. Diese Deutung verhinderte einen Erfolg von Camp David. Arafat verweigerte die Unterschrift – wohl auch aus der berechtigten Sorge, eine solche Kompromisslösung nicht zu überleben – und warf damit die Region um Jahrzehnte zurück. Damit machte er den politisch rechten Strömungen in Israel ein Geschenk, von dem sie bis heute zehren. Für die sephardische Shas-Partei und die aschkenasische Yahadut HaTorah erbrachte er mit seiner Haltung den Beweis, dass die Palästinenser an einem Abkommen mit Israel nicht interessiert seien. Und er hinterließ den Palästinensern mit seiner Erklärung zum Nakba-Tag als Tag des Protests ihr zentrales Gründungsnarrativ, in dem die ursprüngliche Deutung des Begriffs konterkariert wird: Nunmehr tragen nicht mehr die Araber, sondern die Israelis die Verantwortung für die „Katastrophe“ von 1948.
Gaza-Intifada, Hamas-Herrschaft und Rechtsruck in Israel (2005–2024)
Dieses Nakba-Narrativ kann möglicherweise auch erklären, warum der nach der zweiten Intifada (2000–2005) vom damaligen Premierminister Ariel Sharon beschlossene Rückzug Israels aus dem Gazastreifen der palästinensischen Sache langfristig keinen Nutzen brachte. Die Hamas rüstete auf, erklärte der rivalisierenden Fataḥ den Krieg, weil sie ihr nicht religiös genug erschien, und übernahm nach einjährigem Kampf die Herrschaft im Gazastreifen – nur zwei Jahre nach dem Rückzug Israels. Die nach 2005 von der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung gestellten Milliardenbeträge nutzte sie nicht nur für den Bau von Schulen und Krankenhäusern, sondern auch von Tunneln, unterirdischen Raketenfabriken und Kommandostützpunkten neben und unter Wohnhäusern, zivilen Einrichtungen und UN-Krankenhäusern. Ähnlich wie die libanesische Hizbullah (arab. ḥizb ullāh, „Partei Gottes“) kalkulierte sie also mit der eigenen Zivilbevölkerung als menschlichem Schutzschild.
Die zweite Intifada, der ständige Raketenbeschuss Israels aus dem Gazastreifen und dem Südlibanon, zahllose Terroranschläge bis hin zum Massaker am 7. Oktober 2023 – die Reihe der Gewalttaten hat die Hoffnung auf eine politische Lösung des Konflikts und die Kompromissbereitschaft in der israelischen Gesellschaft schwinden lassen. Bis zur Jahrtausendwende hatte sich ein großer Teil, wenn nicht die Mehrheit der Israelis noch für das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat ausgesprochen; insbesondere Wähler des linken Parteienspektrums hatten sich in zahlreichen Friedensorganisationen (Peace Now, Road to Recovery u.a.) engagiert. Seither hat sich das Meinungsbild in Israel gewandelt. Auch wenn universalistisch-menschenrechtliche Positionen in der innerjüdischen Debatte weiterhin vertreten sind, ist die Verschiebung des politischen Spektrums nach rechts und rechts-außen unverkennbar. Die Aussicht auf eine Zweistaatenlösung ist in weite Ferne gerückt. Dies ist auch eine Folge der Politik Benjamin Netanyahus, der die PLO bzw. die Palästinensische Autonomiebehörde schwächte, indem er die von Qatar finanziell unterstützte Hamas lange Zeit gewähren ließ.
Nachdem das grundlegende Ziel des zionistischen Projekts, den Juden in Israel ein sicheres Leben zu gewähren, mit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober sowie dem unmittelbar darauf am 8. Oktober einsetzenden und monatelang andauernden Beschuss des israelischen Staatsgebiets durch die libanesische bzw. de facto iranische Hizbullah tief erschüttert wurde, stehen die Zeichen auf allen Seiten auf Eskalation – in der Hamas, in der Hizbullah und ebenso in Israel, das sich seitdem an mehreren Grenzabschnitten existentiell bedroht sieht. Diese Eskalation hätte kein unausweichliches Schicksal der vor mehr als hundert Jahren von zwei Kolonialmächten aufgeteilten Region sein müssen. Die zionistische Politik bzw. Israel selbst hat seit dem Teilungsbeschluss der Peel-Kommission von 1937 über die UN-Beschlüsse von 1947 und 1967 bis hin zu den Friedensangeboten von Oslo (1993–1996), von Ehud Barak (2000), Ehud Olmert (2008) oder John Kerry (2014) immer wieder Bereitschaft erkennen lassen, das Land mit den Palästinensern zu teilen und eine friedliche Koexistenz nach dem Grundsatz „Land für Frieden“ anzustreben. Die palästinensische Führung hat diesen Bestrebungen stets eine kompromisslose Alles-oder-Nichts-Haltung entgegengesetzt, die angesichts der gegenwärtigen Situation nur als tragisch bezeichnet werden kann.
Ausblick
Israel ist trotz der Verschiebung der innenpolitischen Kräfte nach rechts und trotz des im Juli 2018 verabschiedeten Nationalitätengesetzes mit seiner ethnischen Einbürgerungspräferenz und seiner Betonung des jüdischen Charakters de jure auch unter der gegenwärtigen Regierung noch immer ein säkularer Staat, der seiner ethnisch wie religiös diversen Bevölkerung Religionsfreiheit, kulturelle Autonomie und demokratische Rechte gewährt. Insofern der bürgerrechtliche vom nationalen Status (Araber oder Jude) unberührt bleibt, sind israelische Araber den Juden Israels rechtlich gleichgestellt (Yakobson und Rubinstein 2010). Den Palästinensern im militärisch besetzten Westjordanland und in Gaza sind diese Rechte verwehrt. Dabei wird es wohl bleiben, solange sie ihre Selbstdefinition allein aus dem Kampf gegen die Juden beziehen und stets auf beides, auf den eigenen Staat und das Rückkehrrecht der mittlerweile über sechs Millionen Flüchtlinge bestehen.
Auch wenn sich der Israel-Palästina-Konflikt nach über hundert Jahren fortwährender Zuspitzung nicht mehr „lösen“ lässt: Ein Hoffnungsschimmer immerhin wäre es, wenn sich mit ihm auf beiden Seiten ein wenig besser leben ließe. Auf israelischer Seite bedürfte es neuer Perspektiven für das gegenwärtig militärisch besetzte und zunehmend jüdisch besiedelte Westjordanland, um der wachsenden gesellschaftlichen Polarisierung zwischen liberalen Juden und der nationalreligiösen Siedlerbewegung zu begegnen. Auch die Palästinenser werden sich, wie dies ein Teil der arabischen Welt bereits seit längerem (Ägypten, Jordanien) oder erst seit kürzerem tut (Abraham Accords von 2020/21: Bahrain, Marokko, Sudan, Vereinigte Arabische Emirate; Saudi-Arabien mit einem eigenen Abkommen), mit den Realitäten der Gegenwart arrangieren, ihre Traumata verarbeiten und ihren Antizionismus überwinden müssen. Und sie werden ihrer Überzeugung den Abschied geben müssen, sie könnten die Zeit um ein Jahrhundert zurückdrehen, die Juden aus der Region vertreiben, das 1924 verlorene Kalifat wieder einsetzen und einstmals islamisches Territorium wieder zurückgewinnen. Vielleicht finden sie dann auch einen Weg – warum nicht an Wunder glauben –, in der Gründung des jüdischen Staates im Herzen der islamischen Welt nicht mehr nur ein kolonialistisches Projekt zu sehen, sondern die von den Juden nach zweitausend Jahren Vertreibung, Zerstreuung und Verfolgung wieder aufgesuchte und dem eigenen Überleben dienende Heimstätte, die selbst nach dem Zeugnis des Koran „dem Volk, das unterdrückt war, die östlichen und westlichen Gegenden des Landes, zum Erbe gegeben wurde“ (Q 7,137).
Rüdiger Braun, Berlin (Oktober 2024)
Literatur
Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel vom 14.5.1948, dt. Übersetzung abrufbar unter https://embassies.gov.il/berlin/AboutIsrael/Dokumente%20Land%20und%20Leute/Die_Unabhaengigkeitserklaerung_des_Staates_Israel.pdf.
Palästinensische Nationalcharta der PLO vom 17.7.1968, dt. Übersetzung in Auszügen abrufbar unter https://bildungsbaustein-israel.de/wp-content/uploads/2024/08/Charta-der-PLO.pdf.
Charta der Hamas von 1988, dt. Übersetzung abrufbar unter http://www.audiatur-online.ch/2011/06/22/die-charta-der-hamas/.
Arnold, Sina und Felix Axster (2024), „Antisemitismus und Rassismus“, in: Peter Ullrich u.a. (Hg.), Was ist Antisemitismus. Begriffe und Definitionen von Judenfeindschaft, Göttingen: Wallstein, 80–85.
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