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Materialdienst 8/2002
Vereinigungskirche

Einreiseverweigerung gegen Eheleute Mun rechtens

(Letzter Bericht: 10/2001, 346f) Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat im Verwaltungsrechtsstreit zwischen der Vereinigungskirche e.V. und der Bundesrepublik Deutschland entschieden, dass die Einreiseverweigerung gegen die Eheleute Mun weder rechtswidrig noch unangemessen ist (OVG Koblenz, 12 A 1034/99.OVG).

Ausgangspunkt des seit mehreren Jahren andauernden Rechtsstreites war die Verweigerung der Einreiseerlaubnis, ausgesprochen durch die Grenzschutzdirektion Koblenz (im Auftrag des Bundesministeriums des Innern BMI). Sun Myung Mun, der sich seinerzeit auf einer Europareise befand, wollte am 12.11.1995 in Frankfurt vor ausgewähltem Publikum einen Vortrag halten. Nachdem der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln abgelehnt wurde, hat am 7.12.1995 der deutsche Zweig der Vereinigungskirche Klage gegen das Einreiseverbot erhoben.

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Axel Seegers, München

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